Widerstand, aber wie? Die gezielte neoliberale Zerschlagung sozialer Bewegungen

Die Linke, ob als Bewegung oder Partei, ist zerstritten. So ist es regelmäßig nachzulesen. Und ganz falsch ist das auch nicht. Trotzdem greift diese Kritik zu kurz, genau genommen ist sie nicht einmal das: Kritik. Denn viele, die diese These äußern, gehören zu denen, die exakt das wollen – dass linke Bewegungen sich (zer)streiten, Widerstand im Sande verläuft und so…

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EUGH verpasst der „Juncker Kommission“ eine schallende Ohrfeige

Justitia mag ja auch manchmal blind sein! In der Causa „Ablehnung der Europäischen Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA“ im Jahre 2014 durch die Europäische Kommission, sprach der Europäische Gerichtshof nun sein Urteil welches am 10. Mai 2017 verkündet wurde. (siehe Video). Das Gericht erklärte das Verbot für nichtig. Gleichzeitig wird damit den Europäischen Parlamenten der Weg für ein für ein…

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Volksbegehren „Gegen TTIP, CETA und TiSA“, 23. bis 30. Jänner 2017

  Der Nationalrat möge ein Bundesverfassungsgesetz beschließen, das österreichischen Organen untersagt, die Handelsabkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) oder das plurilaterale Dienstleistungsabkommen (TiSA) zu unterzeichnen, zu genehmigen oder abzuschließen.   Stimmberechtigt ist, wer am letzten Tag des Eintragungszeitraumes (30. Jänner 2017) das 16. Lebensjahr vollendet hat, zum Stichtag in einer Gemeinde des Bundesgebietes den Hauptwohnsitz hat und zum…

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Ja zum CETA-Pakt mit furchtbar leisem „Aber“

Aber was habt ihr euch insgeheim gedacht, Politiker? Das Volk und eigene Mitglieder fragen und… aufs Resultat pfeifen! Und was haben wir Völker und auch Mitglieder denn anderes erwartet? So gesehen: Sinnlose Petitionen! Sinnlose Umfragen! Die europäische Mehrheit ist dagegen! Und? Wurscht! Hier wird pro forma demokratisch rumgespielt. Zur Beruhigung – Völkersedierung. Kern wurde vom Juncker entkernt!   Aber das…

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Rede eines Bürgers beim TTIP/CETA Petitionsausschuss im Juni 2015

Da es aktuell gerade passt,  veröffentlichen wir hier nun meine Rede als Vertreter des „TTIP Aktionsbündnis Österreich“, die ich nach einer Einladung am 25.06.2015 im Sitzungssaal des Bundesrates im österreichischen Parlament,  vor Abgeordneten und einem EU-Vertreter halten konnte. Grundlage dazu war unter anderem auch meine dort eingebrachte Bürgerinitiative (54/BI). Im wesentlichen stellte diese meine ausführliche Begründung dar,  warum diese Bürgerinitiative…

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Freidenken nicht erwünscht… die politischen Folgen…

Reine Erziehungssache… Dressur und Abrichtung… Bildung zum Gehorsam… Wichtig ist, was erwartet wird, dass man das Vorgesungene gedankenlos beklatscht. Dass man fehlerfrei das nachgrölt, was einem vorgegrölt wird. Dann ist man ein braves Kind, ein braver, mustergültiger Schüler, ein braves Parteimitglied, überhaupt ein braver Bürger! Politische Askese, meinungspolitische Enthaltsamkeit, aber auch sture Parteiprogrammpolitik, all das sind entwicklungshemmende, systemerhaltende Verhaltensweisen. Die…

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Gegen TTIP etc. und?

Großdemo in Wien am 17. September! Großdemo?   Die das schreiben, wissen nicht was in diesem Zusammenhang GROSS bedeutet. Das fängt für mich und die, die wirklich Protestmärsche ab den 60ern bis in die 90er hinein miterlebt haben, erst bei 500.000 Teilnehmern an. Maximal 15.000 sollen heute öffentlich protestiert haben. Die Polizei spricht von 3.000 „echten“ Demonstranten. Die Menge lichtete…

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Hunderttausende gehen am 17. September gegen CETA und TTIP auf die Straße

Stell dir das Bild vor: Zehntausende Menschen werden die Innenstädte fluten. Der Protest wird unüberhörbar und unübersehbar sein – und er wird bunt, kreativ und vielfältig sein. Gleichzeitig in BERLIN, HAMBURG, KÖLN, FRANKFURT/MAIN, MÜNCHEN, LEIPZIG und STUTTGART. Sowie in GRAZ, INNSBRUCK, LINZ, SALZBURG und WIEN. In einem breiten Bündnis lassen wir die größte Demonstration seit vielen Jahren entstehen.   Damit…

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Sigmar Gabriel: TTIP ist TOT – Es lebe CETA

In den Sommergesprächen erklärte Sigmar Gabriel zu TTIP „Die Verhandlungen mit den USA sind de facto gescheitert“. Interessant, da Gabriel bisher immer für TTIP eine Lanze gebrochen hat. Bedenkt man, dass im September CETA vorläufig zur Anwendung kommen soll, kann man seine Worte nur als Ablenkung oder Nebelgranate vom eigentlichen Problem betrachten. Eine vorläufige Anwendung hebelt die Parlamente aus und…

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CETA /TTIP – EU-Bürgerinitiativen – Politische Willkür der EU-Kommission!

Die Debatte wie man „CETA“ und „TTIP“ an den nationalen Parlamenten vorschwindeln kann ist ja nun nichts Neues. So ist der Beschluss, dass das bereits mit Kanada ausverhandelte „FREI“-Handelsabkommen „CETA“ nun tatsächlich an den nationalen Parlamenten vorbei in Kraft gesetzt werden soll. Auch die Europäische Bürgerinitiative wurde von der „EU“ kurzerhand abgelehnt. Dazu bedient man sich ihn üblicher Manier Winkelzügen…

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