Sigmar Gabriel: TTIP ist TOT – Es lebe CETA

In den Sommergesprächen erklärte Sigmar Gabriel zu TTIP „Die Verhandlungen mit den USA sind de facto gescheitert“. Interessant, da Gabriel bisher immer für TTIP eine Lanze gebrochen hat. Bedenkt man, dass im September CETA vorläufig zur Anwendung kommen soll, kann man seine Worte nur als Ablenkung oder Nebelgranate vom eigentlichen Problem betrachten. Eine vorläufige Anwendung hebelt die Parlamente aus und schafft Fakten die nicht mehr rückgängig gemacht werden können. An CETA hält Gabriel weiter fest und das ist der Hasenfuß dabei. CETA ist keinen Deut besser als TTIP. Es könnte…

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Gabriel für „Neuanfang“ des Dialogs mit Russland

Vizekanzler Sigmar Gabriel will schon vor dem Ende der Sanktionen gegen Russland die Wirtschaftsbeziehungen verbessern. Außerdem plädiert er für ein Freihandelsabkommen zwischen Brüssel und Moskau. Für Sigmar Gabriel ist die Festrede beim Deutsch-Russischen Forum ein Heimspiel. Schließlich hat der Vizekanzler und SPD-Chef schon im Herbst ein Ende der Sanktionen gegen Russland ins Gespräch gebracht und sich damit sichtbar von der Russland-Politik der Kanzlerin distanziert. Beim Deutsch-Russischen Forum wird man dies mit Genugtuung wahrgenommen haben. Denn in der Organisation sind vor allem diejenigen versammelt, die trotz des Krieges in der Ukraine…

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