Widerstand, aber wie? Die gezielte neoliberale Zerschlagung sozialer Bewegungen

Die Linke, ob als Bewegung oder Partei, ist zerstritten. So ist es regelmäßig nachzulesen. Und ganz falsch ist das auch nicht. Trotzdem greift diese Kritik zu kurz, genau genommen ist sie nicht einmal das: Kritik. Denn viele, die diese These äußern, gehören zu denen, die exakt das wollen – dass linke Bewegungen sich (zer)streiten, Widerstand im Sande verläuft und so…

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CETA – Mitterlehner für Mitsprache nationaler Parlamente

Wer gestern nicht Live den CETA-Unterausschuss im Parlament mitverfolgen konnte – hier alle Wortmeldungen des Vizekanzlers und der Abgeordneten als Einzelvideos (siehe Seite 2). Die österreichische Regierung wird sich „in allen Instanzen“ dafür einsetzen, dass das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada als „gemischtes Abkommen“ eingestuft wird und damit die nationalen Parlament darüber abstimmen müssen, bevor es zur Gänze in…

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Dies ist kein Märchen sondern die harte Realität

Das Malmstrom auch „Loch in Europa“ genannt ist der beinahe größte und lauteste Wirbel der Welt und befindet sich in Euronien.  Vernünftige Menschen meiden diesen Ort. Inmitten des Malmstroms befindet sich ein Dimensionsloch in dem ein enormes Vakuum festgestellt wurde. Experten sind der Meinung grösser geht es nicht. Denn der Malmstrom ist TTIP und das Dimensionsloch Euroniens Handelskommissarin Cecilia Malmström.…

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Ministerin warnt nach Einsicht in Dokumente vor TTIP

Mainz/Berlin – Derzeit liegen die TTIP-Dokumente in einem geheimen Lesesaal im Bundestag aus. Die Landwirtschaftsministerin von Rheinland-Pfalz, Ulrike Höfken, warnt vor dem Abkommen. Nach Einsicht in Dokumente zu dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) sieht sich die rheinland-pfälzische Landwirtschaftsministerin Ulrike Höfken (Grüne) in ihren Befürchtungen bestätigt. Mit TTIP seien erhebliche Eingriffe in die Belange von Bürgern,…

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