Österreichs Lückenpresse, scheint eine wohlverdiente Bezeichnung.

Praktisch geschlossen berichten die österreichischen Medien (Zeitungen, Fernsehen usw.) NICHT über eine in Österreich wahlwerbende Partei die noch verzweifelt Unterstützungserklärungen benötigt um bei der Nationalratswahl am 15. Oktober 2017 mitmischen zu können.  In den Medien von ORF bis Österreich herrscht dazu Schweigen im Walde. Ein demokratiepolitisch bedenklich entlarvendes Schweigen. Es kann und darf nicht sein das uns Bürgern die Medien…

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Die Souveränität erlangen und US-Militärbasen aus fremden Ländern schmeißen.

Diego Fusaro: TEIL 1 „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“, doch was ist zu tun, wenn diese Souveränität nicht mehr gegeben ist?, fragt der bekannte italienische politische Kommentator, Autor  und Philosoph Diego Fusaro. Dabei spielt es keine Rolle ob es sich um Italien, Deutschland oder sonst ein Land handelt. Die Antwort: „Eine Revolution von der Revolution“.   Wenn, so wie…

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Wir entscheiden! …die Mutter aller Volksbegehren

Wir Bürgerinnen und Bürger wollen ab sofort demokratisch mitentscheiden! Wählende und Parlament gemeinsam für ehrliche Demokratie. Daher verlangen wir eine verfassungsrechtliche Stärkung unserer demokratischen Rechte:   Eine verpflichtende Volksabstimmung* über Gesetzesvorhaben des Parlaments ab 100.000 Wählerstimmen Eine fristgerechte parlamentarische Erledigung von Volksbegehren! Das bedeutet: Beachtung des Volkswillens Direkte Mitsprache Direkte Mitgestaltung unserer Gesellschaft Es ist Zeit  für eine grundlegende demokratische…

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Wenn die Demokratie maßregelt, dann ist sie keine!

Stimme und Gegenstimme muss Raum sein! (Der „Selige Graf“ gab mir den Anlass, das Thema wieder aufzugreifen.) Der Begriff Demokratie wird von Regierungen immer mehr als teilbares Gut betrachtet, wonach man ihn nach Lust und Laune auslegt. Er ist doch kein Juxartikel für „Lausbuben/-mädchen“. Man kann an Demokratie nicht herumfeilen, sie x-beliebig verteilen und sie dann weiterhin als solche verkaufen!…

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Die Angst der Machteliten vor dem Volk

Nach seinem wissenschaftlichen Vortrag „Warum schweigen die Lämmer“, hat Prof. Rainer Mausfeld nun einen neuerlichen, sehr interessanten Vortrag gehalten, den sich wirklich jeder ansehen sollte. Politiker sprechen derzeit auffällig oft von angeblicher  „Demokratie“ die es zu verteidigen gilt.  Wir werden jedoch dumm gehalten, denn was das Volk nicht weiß, nicht einmal erahnt, kann es auch nicht auf die Barrikaden bringen. …

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Demokratie: Gedanken eines Bürgers

  Wer das heutige Europa noch für eine Demokratie hält, oder meint das Demokratie etwas für das Volk ist und war. sollte mal darüber nachdenken. Demokratie war und ist wohl eher nur dann gewünscht wenn es den Interessen der „Elite“ dient. So sieht Demokratie heute aus:   „Der slowakische Ministerpräsident Fico hat an seine EU-Kollegen appelliert, über nationale Fragen nicht…

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Die Rettungslüge – Hilfe zur Demokratisierung… kann auch Krieg bedeuten

Die Völker, die sich von den eisigen Klauen des Väterchen Frost’schen Reiches befreien konnten, machen jetzt einen Demokratisierungsprozess durch, der – so ruhig und entspannt, mit sorgenvoll gespielter Miene laut westlicher Medien erklärt – halt seine Zeit braucht. Aha. War bei der „Befreiung“ das mehrheitliche Volk im Spiel? Und, wie schmeckt jetzt diese Freiheit? Vielerorts erkämpfte man sich am Ende…

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Diäten auf dem Konto, keinen Arsch in der Hose

„Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages … sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.“ Applaus, Applaus, nur unterbrochen von der Lachmaschine, die bei billigen Comedy-Sendungen das Publikum ersetzt. Die Neuformulierung des Artikel 38 des Grundgesetzes müsste heißen: „Die Abgeordneten sind von den Deutschen gewählt. Doch deren Interessen sind völlig uninteressant. Weisungen erhalten…

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Ist unsere Demokratie wirklich eine Herrschaft des Volkes?

Für den Einsatz betreffend der Regulierung der Finanzmärkte und eine gerechtere Verteilung von Reichtum hat das Finanzamt dem Attac-Deutschland die Gemeinnützigkeit entzogen. Dem Finanzamt zufolge setzt Attac zu sehr auf politische Einmischung und informiert über eine Regulierung der Finanzmärkte, die gerechte Verteilung des Reichtums, umfassende soziale Sicherheit und gerechten Welthandel. Das ist mehr als die gesetzliche Grundlage für Gemeinnützigkeit erlaubt,…

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