Wenn die Demokratie maßregelt, dann ist sie keine!

Stimme und Gegenstimme muss Raum sein! (Der „Selige Graf“ gab mir den Anlass, das Thema wieder aufzugreifen.) Der Begriff Demokratie wird von Regierungen immer mehr als teilbares Gut betrachtet, wonach man ihn nach Lust und Laune auslegt. Er ist doch kein Juxartikel für „Lausbuben/-mädchen“. Man kann an Demokratie nicht herumfeilen, sie x-beliebig verteilen und sie dann weiterhin als solche verkaufen! Hier will man aus parteipolitischem Kalkül Toleranz zeigen, dort möchte man sie einschränken. Nur weil man an politischen Machthebeln sitzt. Bei allem noch irgendwie aufzubringenden Respekt, so geht’s nicht! „Autoritätsdusel…

Mehr lesen

Die Angst der Machteliten vor dem Volk

Nach seinem wissenschaftlichen Vortrag „Warum schweigen die Lämmer“, hat Prof. Rainer Mausfeld nun einen neuerlichen, sehr interessanten Vortrag gehalten, den sich wirklich jeder ansehen sollte. Politiker sprechen derzeit auffällig oft von angeblicher  „Demokratie“ die es zu verteidigen gilt.  Wir werden jedoch dumm gehalten, denn was das Volk nicht weiß, nicht einmal erahnt, kann es auch nicht auf die Barrikaden bringen.  Prof. Mausfeld zeigt, wie jeder seine Ohnmacht überwinden und dieses System durchschauen kann. Prof. Rainer Mausfeld: Die Angst der Machteliten vor dem Volk – sollte man sich ansehen und teilen…

Mehr lesen

Demokratie: Gedanken eines Bürgers

  Wer das heutige Europa noch für eine Demokratie hält, oder meint das Demokratie etwas für das Volk ist und war. sollte mal darüber nachdenken. Demokratie war und ist wohl eher nur dann gewünscht wenn es den Interessen der „Elite“ dient. So sieht Demokratie heute aus:   „Der slowakische Ministerpräsident Fico hat an seine EU-Kollegen appelliert, über nationale Fragen nicht mehr per Volksabstimmung entscheiden zu lassen. Solche Referenden stellen eine Bedrohung für die Europäische Union und den Euro dar“, sagte Fico. (Pressemeldung vom 2.1.2017) Deutlicher als Fico es tat,  kann…

Mehr lesen

Die Rettungslüge – Hilfe zur Demokratisierung… kann auch Krieg bedeuten

Die Völker, die sich von den eisigen Klauen des Väterchen Frost’schen Reiches befreien konnten, machen jetzt einen Demokratisierungsprozess durch, der – so ruhig und entspannt, mit sorgenvoll gespielter Miene laut westlicher Medien erklärt – halt seine Zeit braucht. Aha. War bei der „Befreiung“ das mehrheitliche Volk im Spiel? Und, wie schmeckt jetzt diese Freiheit? Vielerorts erkämpfte man sich am Ende den Hunger. Gleich in der Nähe, Rumänien und Bulgarien, gehören jetzt zu den ärmsten Ländern der Welt. Und wie geht es heute dem estischen, lettischen, litauischen, weißrussischen, moldawischen, ukrainischen Volk…

Mehr lesen

Diäten auf dem Konto, keinen Arsch in der Hose

„Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages … sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.“ Applaus, Applaus, nur unterbrochen von der Lachmaschine, die bei billigen Comedy-Sendungen das Publikum ersetzt. Die Neuformulierung des Artikel 38 des Grundgesetzes müsste heißen: „Die Abgeordneten sind von den Deutschen gewählt. Doch deren Interessen sind völlig uninteressant. Weisungen erhalten die Abgeordneten aus den USA und der EU. Ihr Gewissen kommt täglich in die Reinigung.“ Sie kriechen dahin, die Abgeordneten des Deutschen Bundestages, in den Leseraum, in dem das TTIP-Abkommen…

Mehr lesen

Ist unsere Demokratie wirklich eine Herrschaft des Volkes?

Für den Einsatz betreffend der Regulierung der Finanzmärkte und eine gerechtere Verteilung von Reichtum hat das Finanzamt dem Attac-Deutschland die Gemeinnützigkeit entzogen. Dem Finanzamt zufolge setzt Attac zu sehr auf politische Einmischung und informiert über eine Regulierung der Finanzmärkte, die gerechte Verteilung des Reichtums, umfassende soziale Sicherheit und gerechten Welthandel. Das ist mehr als die gesetzliche Grundlage für Gemeinnützigkeit erlaubt, behauptet das Finanzamt. Aber Attac verteidigt das Gemeinwohl (der BürgerInnen) gegenüber den mächtigen Interessen der Banken und Konzerne. Zum Beispiel: drei Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA will die EU in…

Mehr lesen