EUGH verpasst der „Juncker Kommission“ eine schallende Ohrfeige

Justitia mag ja auch manchmal blind sein! In der Causa „Ablehnung der Europäischen Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA“ im Jahre 2014 durch die Europäische Kommission, sprach der Europäische Gerichtshof nun sein Urteil welches am 10. Mai 2017 verkündet wurde. (siehe Video). Das Gericht erklärte das Verbot für nichtig. Gleichzeitig wird damit den Europäischen Parlamenten der Weg für ein für ein…

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Das Meinungsimperium des Milliardenspekulanten George Soros und die Zensur

Nicht „BILD dir deine Meinung“, sondern „Soros bildet Meinung“ wäre wohl die passendere Definition dessen, was im Moment von Facebook, Google und den neoliberalen Staaten als Kampf gegen „Fake News“ bezeichnet wird. In Wahrheit aber ist es ein Kampf GEGEN Wahrheit und Meinungsfreiheit. Die Fäden im Hintergrund ziehen andere wie George Soros mit seinem weltweiten, mächtigen Medien- und Universitäten-Netzwerk. Soros…

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Liberale Muslime: Offener Brief an Alexander Van der Bellen zum Koptuch-Sager

Viel hört man ja nicht vom österreichischen Bundespräsidenten, doch wenn dann gleich ins volle Fettnäpfchen sofern man es als solches bezeichnen kann. Nun wenden sich auch die liberalen Muslime Österreichs an den seit ca. 100 Tagen im Amt befindlichen österreichischen Bundespräsidenten: „Kopftuchheuchelei und Islamophobiekeule sind zu verurteilen – Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Sachen für Kopftuchverbot ist zu respektieren.“…

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Führung in Grün? Partei im Irrgarten

Die ORF-Bühne „Im Zentrum“ diente einem inquisitorischen Schauprozess. Wo bin ich da gelandet? Mir geht es ganz bewusst nicht um Diskussionsinhalte, sondern primär um das Setting, das keine faire Diskussion zuließ. Da schossen sich alle, einschließlich der Moderatorin, auf die junge Grüne Obfrau ein – geht’s noch? Da wurde alle Register gezogen, wie man eine Diskussionsrunde eben nicht gestaltet, nicht…

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Kein Krieg gegen Syrien!

Über die verheerenden Giftgasanschläge von Chan Schaichun und die katastrophalen Folgen. Es gibt keine gesicherten Erkenntnisse über die Täterschaft der verheerenden Giftgasanschläge von Chan Schaichun vom Dienstag, bei denen 86 Menschen starben. Der Westen beschuldigt Assad, die US-Regierung feuert illegal 50 Tomahawk-Raketen auf Syrien ab. Doch nicht mehr Krieg, nur mehr Diplomatie kann die Lage in Syrien zum Besseren wenden.…

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Israel ist ein Apartheidstaat…

…auch wenn der UN-Bericht zurückgezogen wurde. Ein historischer UN-Bericht verurteilte erstmals die verbrecherische Besatzung Palästinas und die von Rassismus durchsetzte Politik Israels als „Apartheid.“ Auch wenn der Bericht auf Druck der USA und Israels zurückgezogen wurde, entspricht die Einschätzung der Realität. Die Situation vor Ort zeichnet ein klares Bild: Israel ist ein Apartheidstaat. „Israel ist des internationalen Verbrechens der Apartheid…

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Glyphosat und Krebs: Gekaufte Wissenschaft

Der Report zeigt, wie die seit 2011 geltende EU-Pestizidverordnung 1107/2008 den Fortbestand der europäischen Zulassung von Glyphosat bedrohte, und mit welchen Mitteln und Strategien Monsanto und andere Glyphosat-Hersteller darum kämpfen, ihr Herbizid vor dem drohenden Verbot zu retten. Eine entlarvende Studie über Manipulation und Verflechtung von Politik und Wirtschaft auf Kosten unserer Umwelt und Gesundheit. (Video zum Thema und Download…

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Warum hasst der Westen Nordkorea?

Während Nordkorea mit den Säbeln rasselt, diskutiert Japan einen Präventivschlag gegen das isolierte Land. Die pazifistische Verfassung Japans von 1946 verbietet zwar eine Kriegsführung. Die Abe-Regierung argumentiert jedoch mit der Selbstverteidigung.  Neue Sanktionen und wieder einmal neue US-Südkorea-Militärübungen unmittelbar in der Nachbarschaft, neue Einschüchterungen und neue Beleidigungen – aus keinem anderen Grund als dass dies Land nie jemanden angegriffen hat…

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Sind Verschwörungstheorien eine „Erfindung“ der CIA?

Ein kürzlich frei gegebenes Dokument der CIA legt nahe, dass der Begriff Verschwörungstheorie ein Konstrukt aus deren Kopf war und ist. Die CIA äußerte sich in einem aus April 1967 stammenden Dokument „besorgt“ aufgrund möglicher Debatten über die Ermordung John F. Kennedys. (46 % der befragten US-Bürger glaubten noch an die Ermodrung Kennedys durch Oswald).  Dies hatte zur Folge,  dass die…

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Irre Fehlentscheidungen und politische Gedankenspiele auf unsere Kosten

…….und das Volk hält weiter still.  Hieß es nicht noch vor kurzem unsere Gesellschaft würde überaltern und es gäbe zu wenig Nachwuchs? Man möchte meinen, dass die Politik hier ev. mit geeigneten Familienförderungen Abhilfe schaffen würde. Aber nein, weit gefehlt!  Das neue Kindergeldmodell sorgt genau fürs Gegenteil und die Politik hält es auch noch für einen großen Wurf und fair.  …

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