Die illegalen Kriege der NATO

Im Zuge ihrer Legitimationskrise 1990 transformierte sich die NATO unter dem Dogma der „humanitären Intervention“ zu einem agressiven Angriffsbündis, das fortan in illegale Kriege verwickelt war – Kosovo 1999, Afghanistan ab 2001, Libyen 2011 als prominenteste Beispiele. Der Teufelskreis der Gewalt muss durchbrochen werden, indem die Politik der Straffreiheit ein Ende findet und sich die Verantwortlichen wegen ihrer Kriegsverbrechen vor internationalen Gerichten verantworten müssen. Die Köpfe der mächtigsten Militärallianz aller Zeiten müssen vor Gericht gestellt werden. Im Interview mit Al-Jazeeras brillantem Mehdi Hasan erklärte der ehemalige NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen…

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Kein Krieg gegen Syrien!

Über die verheerenden Giftgasanschläge von Chan Schaichun und die katastrophalen Folgen. Es gibt keine gesicherten Erkenntnisse über die Täterschaft der verheerenden Giftgasanschläge von Chan Schaichun vom Dienstag, bei denen 86 Menschen starben. Der Westen beschuldigt Assad, die US-Regierung feuert illegal 50 Tomahawk-Raketen auf Syrien ab. Doch nicht mehr Krieg, nur mehr Diplomatie kann die Lage in Syrien zum Besseren wenden. Am vergangenen Dienstag ereignete sich im syrischen Chan Schaichun in der heftig umkämpften Idlib-Region im Nordwesten Syriens ein verheerender Giftgasangriff, bei dem 86 Menschen getötet wurden, darunter 26 Kinder, und…

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Israel ist ein Apartheidstaat…

…auch wenn der UN-Bericht zurückgezogen wurde. Ein historischer UN-Bericht verurteilte erstmals die verbrecherische Besatzung Palästinas und die von Rassismus durchsetzte Politik Israels als „Apartheid.“ Auch wenn der Bericht auf Druck der USA und Israels zurückgezogen wurde, entspricht die Einschätzung der Realität. Die Situation vor Ort zeichnet ein klares Bild: Israel ist ein Apartheidstaat. „Israel ist des internationalen Verbrechens der Apartheid schuldig,“ mit diesen Worten stellte Richard Falk vergangene Woche einen frisch erschienenen UN-Bericht vor, während seine Kollegin Virginia Tilley klarstellt: „Wir reden nicht länger vom Risiko der Apartheid, sondern von…

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