Von Gesinnungsterror und Meinungsdiktatur!

Die SPD und damit Sigmar Gabriel, Martin Schulz, Heiko Maas, bekamen vom: „Das ist wirklich Pack und Mob…“ ,(Gabriel), die Rechnung präsentiert. Opposition!? Hoffentlich. Doch Umfallen wäre, wie bei TTIP und CETA (Gabriel) auch keine Ausnahme. Der Schluz schleimt vermutlich wieder Richtung Brüssel, und der Maas könnte sich als Soldat verdingen und gegen Russland ziehen den…

 

…Die „Sado*Maso*Halunken* gehen, hoffentlich!
Was bleibt ist CETA und das maas´sche „Meinungsbeschränkungsgesetz“.

Es ist ja schon bezeichnend genug, dass die beiden Größten(wahnsinnigen)Parteien derart eklatant ABSTÜRZTEN, dass schon „Neuwahlen“ Gerüchte kursieren. Eine Regierungsbildung im Sinne und Wohle derer ist kaum denkbar. Im Fall dass, wetten, keiner fragt das Pack welche Partei der wen der/die Wähler/Wählerinnen vorher gewählt hat, da macht dann die Gesinnung (Wahlverhalten) keinen Unterschied, Hauptsache das X befindet sich an der richtigen Stelle.

Und so bleibt wie schon geschrieben ein Gesetz, dass alles was nicht „politisch korrekt, oder anders, bzw. der „Elite“ nicht in den Kram passt, aus dem politisch, gesellschaftlichen Diskurs ausklammert und wegfiltert wird. Gefiltert im wahrsten Sinn des Wortes, in sozialen Medien, wo derzeit auf Internetaktivisten Sperren und Unterdrückung von Postings nur so hernieder prasseln. Wie zum Beispiel diese:

So bringt die Seite Neuprech.org das maaslose Gesetz im Sinne des „Neusprech“  auf den Punkt was wir euch nicht vorenthalten können und nicht vorenthalten wollen:

Gibt es endlich ein Gesetz, dass den Netzausbau in Deutschland durchsetzen soll? So zumindest klingt das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, weil Durchsetzung ein Tätigkeitsnomen ist: Wenn ein solches Nomen wie hier mit einem nominalen Erstglied versehen wird, ist dieses Nomen das Objekt des zugrunde liegenden Verbs: Flurbereinigung, Telekommunikationsüberwachung, Zugangserschwerung. Doch das N. ist anders. Hier bleibt offen, was durchgesetzt werden soll, der Name verschleiert es. Wer verstehen will, wozu das N. dient, muss das Gesetz selbst lesen. Die Lektüre zeigt, dass mit Netzwerk nicht etwa das physische Netz gemeint ist – also das Internet, sondern die sozialen Medien, die bisweilen soziale Netzwerke genannt werden. Nebenbei: Beides sind eher unbeholfene Lehnübersetzungen aus dem Englischen. Wenn aber schon die Bezeichnung eines Gesetzes Murks ist, dann gilt das oft auch für den Inhalt. Das N. ist ein Beleg für diese Theorie. Denn von ihm betroffen sind nicht nur Facebook, Google und Twitter, auf die es das federführende Ministerium eigentlich abgesehen hatte, sondern praktisch alle, die im Internet Inhalte anbieten. Da ihnen dank des N. hohe Strafen drohen, wenn sie Inhalte verbreiten, die nach den Regeln des Gesetzes problematisch sind, werden viele vorauseilend löschen, was sie für problematisch halten, ohne genau zu prüfen, ob die Äußerungen nun wirklich rechtswidrig sind oder nicht. Statt die Justiz anzurufen, wird hier Selbstjustiz gefördert. Statt auf erprobtem Wege mithilfe von Gerichten die Rechte der Bürger durchzusetzen, fordert der Staat mit dem N. von jedem Anbieter im Netz Zensur. Wer zuviel Bilder, Kommentare, Äußerungen löscht, auch wenn sie gar kein Problem sind, soll straffrei bleiben, nur wer zu wenig löscht, soll bestraft werden. Dass dadurch wirklich Hass und Gewalt im Internet eingeschränkt werden können, glaubt außer dem Bundesjustizminister kaum jemand. Ganz bestimmt aber wird das N. die Meinungsfreiheit stark beeinträchtigen. Bessere Bezeichnungen für dieses unausgegorene juristische Machwerk wären also: Meinungsbeschränkungsgesetz oder Zensurdurchsetzungsgesetz.

*Sado, weil nicht die Kinder uns verfluchen werden, weil wir nicht FÜR CETA UND TTIP sind und alle anderen der „Demokratie“ zuwider laufenden Aktionen, Gesetze und Vorhaben der ReGIERUngen. Sonder genau umgekehrt!

*Maso, weil mit obiger Untergrabung des Volkswillens ja auch der Absturz und damit eine Selbstquälung einhergeht.

*Halunken, weil das Zitat: „Die Politik ist eine Hure!“ zwar des Pudels Kern trifft, trotzdem wollen wir uns ja doch noch etwas freundlich gebärden.

Dazu passend:
Es scheint der deutsche Michel sieht in Merkel seine Mami
Zensur auf Facebook schon auf höchstem Level angelangt?

Teile mit ANDEREN die ANDERE Seite der Medaille:
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  

Verwandte Beiträge

Hinterlasse einen Kommentar