Wenn die Demokratie maßregelt, dann ist sie keine!

Stimme und Gegenstimme muss Raum sein! (Der „Selige Graf“ gab mir den Anlass, das Thema wieder aufzugreifen.)

Der Begriff Demokratie wird von Regierungen immer mehr als teilbares Gut betrachtet, wonach man ihn nach Lust und Laune auslegt. Er ist doch kein Juxartikel für „Lausbuben/-mädchen“. Man kann an Demokratie nicht herumfeilen, sie x-beliebig verteilen und sie dann weiterhin als solche verkaufen! Hier will man aus parteipolitischem Kalkül Toleranz zeigen, dort möchte man sie einschränken. Nur weil man an politischen Machthebeln sitzt. Bei allem noch irgendwie aufzubringenden Respekt, so geht’s nicht! „Autoritätsdusel ist der größte Feind der Wahrheit.“ (A.E.) … und so in weiterer Konsequenz Feind der…

…Demokratie! Sie muss absolut die Freiheit der Meinungsäußerung garantieren, ob es allen bzw. der Mehrheit passt oder nicht. Wenn Menschen, die in einer Gemeinschaft leben wollen, es nicht aushalten, wenn andere auch andere Sichtweisen haben, dann sind sie ferner eines demokratischen Bewusstseins als sie denken! Auch wenn sie es noch so vehement vorzutäuschen versuchen! Bildung! Bildung! Bildung! Freier Informationsfluss, solange keine Gewalt und Manipulation an Minderjährige mitspielen! Diskussion. Auseinandersetzung. Grundsätzlich die Bereitschaft zur Revidierung der eigenen Meinung. „Straßenparlamente“ – dahingehend ein Zukunftsmodell, wo eben die individuelle Meinung geäußert werden darf und respektiert (nicht unbedingt akzeptiert!) wird.

Jedoch Maulkörbe verhängen, Rederichtlinien (der Kommunikationskatalog)  vorgeben und Übertretungen bestrafen, das sind diktatorische Symptome. Und wenn die so genannte und formell so verabscheute „Wiederbetätigung“ eine rein rhetorische ist, wo ist das Problem! Da bewegen wir uns nach wie vor im Zeitalter der exekutierten Gotteslästerung (Blasphemie, Insultation, Schmähung). „Reaktionärer Exorzismus“ wäre dann so die Behandlung, nicht wahr? Die Austreibung der ungewünschten Meinung, anstatt Interesse am Thema zu erwirken und gegebenenfalls Überzeugungsarbeit zu leisten. Zudem: Wir sollen und müssen sehr vorsichtig sein, wohin wir steuern wollen, wie der Rechtstaat, eigentlich „Richtstaat“ denn aussehen soll, in dem wir gerne leben wollen?

„Wenn es sich um Wahrheit und Gerechtigkeit handelt, gibt es nicht die Unterscheidung zwischen kleinen und großen Problemen. Denn die allgemeinsten Gesichtspunkte, die das Handeln der Menschen betreffen, sind unteilbar. Wer es in kleinen Dingen mit der Wahrheit nicht ernst nimmt, dem kann man auch in großen Dingen nicht vertrauen. – Diese Unteilbarkeit gilt aber nicht nur für das Moralische, sondern auch für das Politische; denn die kleinen Probleme können nur richtig erfasst werden, wenn sie in ihrer Abhängigkeit von den großen Problemen verstanden werden.“ (A.E.)

Wenn die „repräsentative Demokratie“ auf kleinen Prinzipien reitet…

„Diskurse ganz beflissen
um des Kaisers Bart,
nützen nicht mal diesen,
falls er einen hat…
Frau Kaiserin in ihrem Gram
dafür jetzt einen Bart bekam…
Mutig regeln wir die Quoten,
schließen aus dabei die Toten.
Schließen ein so manche „Irren“,
die uns permanent verwirren.
Ersetzen Hornochsen durch Kühe;
und das mit einer solchen Mühe…“ 

…und große Prinzipien im Stall lässt!

Die Grundrechte! Der durch die Regierung repräsentierte Staat sollte immer nach dem Ergebnis basisdemokratischer Beschlüsse agieren, nicht, weil’s gerade so genehm ist, umgekehrt! Das ist ja auch das Hauptproblem des EU-Verwaltungsapparates, der sich quasi als „Staat im Staat“ verselbstständigt hat. Die politische Föderationszentrale setzte sich ursprünglich zusammen aus ihren einzelnen souveränen Mitgliedern, repräsentiert auf ihren Parlamentssitzen und… diktiert bereits ihre eigenen Staaten. Für mich ist dies ein pseudodemokratisches Verhalten.

Demokratie passiert von Unten nach Oben und niemals in der Gegenrichtung! Wir sind davon scheint’s Lichtjahre entfernt… derzeit reiten wir auf der Welle der smarten Umschiffung erkämpfter Menschenrechtssäulen einer zukunftsfähigen Gesellschaft in Frieden. Mit Gewalt gegen die einen, damit angeblich die anderen vor prognostizierter  Gewalt präventiv zu schützen, ist reine Dummheit, der wir schutzlos ausgeliefert sind. Aus historischer Erfahrung wissen wir, dass das die Schiene in den Krieg ist, auf der der Zug der Totalüberwachung braust. Ach ja, ist doch schon uralt: Gewalt schafft nur Gegengewalt und Diktatur basiert auf lückenloser Bürgerkontrolle.

https://überwachungspaket.at/

„Frieden kann nicht mit Gewalt, sondern nur durch Verständnis gewonnen werden“. (A.E.)

Auch das sind so undemokratische Symptome, wenn sich eine private, finanzstarke Paralleljustiz zu etablieren beginnt und basisdemokratische Einwände und Ablehnungen auszuhebeln beginnt:

https://www.attac.at/kampagnen/ttip-ceta-co-stoppen/petition-keine-paralleljustiz.html

Wir leben in einem komplexen System! Und Demokratie sollte komplex, nämlich grenzüberschreitend, gedacht werden, sonst wird’s absurd.

In dieser Hinsicht, zum Beispiel, tangiert auch mich nicht das türkische Wahlveranstaltungsthema, auch wenn ich sicherlich nicht ein „Freund“ von Erdogan bin. Ein unnötiges, politisch hochstilisiertes Spektakel. Wenn man wahrhaftig für Frieden ist, dann lässt man es zu, stellt das übliche Kontingent an Exekutive wie bei anderen Demonstrationen und Kundgebungen an Ort und Stelle bereit und bleibt ansonsten entspannt. Ich meine, wir haben doch auch seinerzeit hier gegen den Vietnamkrieg und gegen den Irak-Krieg demonstriert; wonach man die Meinung vertreten könne, dass die damaligen Antikriegskundgebungen doch ausschließlich die Angelegenheit der Vietnamesen oder Iraker oder Amerikaner sei. Wieder auf den aktuellen Schauplatz zurückzukommen, es wird auf beiden Seiten provoziert und was möchte man erreichen?

Auf der einen Seite ist die Welt globalwirtschaftlich mehr schlecht als recht konzertiert, eigentlich „konzerniert“, nationalpolitisch aber wollen wir mit internationalen Problemen, die sich ja sehr wohl dadurch ergeben, wenig tangiert werden. Und „meutern“ und entrüsten uns über ständig eintreffende „Wirtschaftsflüchtlinge“. So möchte ich gerade an dieser Stelle wiederholt daran erinnern: Tausende Österreicher wurden in der Zwischenkriegszeit zu Wirtschaftsflüchtlingen! Zogen aus in Richtung Amerika, Australien, auch Schweden und in andere, Existenz versprechende Länder. Du hast als Betroffener nur zwei Möglichkeiten: Entweder in der Heimat zugrunde zu gehen oder die Flucht in irgendein Land zu riskieren, das zumindest noch einen, wenn auch nur winzigen Hoffnungsschimmer auf ein halbwegs würdiges Leben birgt. Dahingehend sei hier angemerkt: „Handle niemals gegen dein Gewissen, auch dann nicht, wenn es der Staat fordert!“ (A.E.)

Der fromme Glaube, dass Parteienvielfalt allein schon Demokratie bedeutet.

Politik wird als parteiproduzierte Markenwaren akquiriert und verkauft. Offensichtlich geht’s hier schon lange nicht mehr um ein ideologisches Corporate Identity. Dies ist ein neuzeitlich gesellschaftliches Phänomen weltweit. Politik zum Hype, mehr nicht, als verkaufe man lediglich ein „gutes“ Buch. Parteifunktionäre versuchen ihre Sprechblasen als Bestseller zu verhökern. Während so die einen sich rhetorisch hoch pimpen (dazu am Ende), nimmt der Frust der Massen zu. Da geht es schon lange nicht mehr um vereinzelte Symptome da und dort. Wenn gleiche, ähnliche Symptome sich quantitativ und zeitlich häufen, sprechen wir von einem Phänomen, das wiederum bei weiterer Zunahme epidemische, gar pandemische Züge kriegt.

Die ganz offiziell verlautbarte, weltweit rapide Zunahme der psychischen Erkrankungen wäre doch ein Indiz, oder nicht? Ein Zeichen, dass „ES“ nicht mehr stimmt. Tja, weil dem Zeitgeist zumindest zeitweise trotzend, erkannt wird, dass es nicht mehr um sinnvolle Änderung im System oder Systemerneuerung geht, sondern um die Verteidigung der „altbewährten“ Machtstrukturen mit ihrem Credo: „Kaviar für uns, Krise für euch…“ (der sinngem. verdrehte Spruch der KJÖ). Die dahingehend nötige Politik zum Wohle der Menschen bleibt somit weiterhin aus. Und trotzdem bin auch ich wie er davon überzeugt: „Mein politisches Ideal ist das demokratische. Jeder soll als Person respektiert und keiner vergöttert sein.“ (A.E.)

Demokratieverständnis auf „Indianisch“; dieses Statement des außergewöhnlichen Geistes John Mohawk Sotsisowah über die Demokratie hinaus, bitte ich, genau zu lesen:  Drei Aussagen ragen aus den Aufzeichnungen der Siebziger Jahre  heraus:

  1. „Der Krieg der Zukunft wird zwischen den Zerstörern der Natur und den Verteidigern der Natur ausgetragen werden.“
  2. „Grün, die Farbe des Natur, wird eine politische Farbe werden.“
  3. „Was Ihr Demokratie nennt, genügt uns nicht. Für uns ist es nicht demokratisch, wenn eine Mehrheit regiert und eine Minderheit missachtet wird.“

Als Seneca sprach er immer aus der Sicht der Haudenosaunee, jenem 800 Jahre alten Völkerbund der Irokesen (Mohawk, Cayuga, Oneida, Onondaga, Seneca, Tuscarora), in dem Konsensus oberstes Gebot ist, in dem die Frauen die Häuptlinge wählen und absetzen, in dem jedes politische Handeln dem Großen Gesetz des Friedens folgt und stets an den möglichen Auswirkungen auf die kommenden sieben Generationen gemessen wird. (…) << Worte von Claus Biegert im Andenken an die unvergleichliche „Rothaut“.

Statt Demokratie weiterzuentwickeln, lassen wir uns weiter einwickeln…

Da gab es mal ebenso den Spruch, dass die Religion das Opium fürs Volk sei. Das ist überholt, die Droge heißt heute Talkshows, „Gag, Gag, Gag“, also Fun, Fun, Fun und „hip and hop like flip and flop“… Und fast schon täglicher Aufruf zum Freizeitstress. Anders: Verdummung durch Ablenkung und schönfärbender Unterhaltung. Dahingehend muss ich dem Autor Pestalozzi Recht geben… die Bäume sind wieder frei geworden… zufällig stieß ich auf das: Hier kehrt die Politik in den Rap zurück

Tut mir Leid, aber es muss jetzt sein: „Es ist ein glückliches Schicksal, wenn man bis zum letzen Schnaufer durch die Arbeit fasziniert wird. Sonst würde man zu sehr leiden unter der Dummheit und Tollheit der Menschen, wie sie sich hauptsächlich in der Politik äußert.“ (A.E.)

Das Pimpen. Ich verwendete es bewusst und rein „pamphletisch“, satirisch, ironisch, zynisch… Oh, wie mich diese neolinguistische Welle des „Ingismus“ nervt! Alles „Ing-lisch“, wie Bashing, Mobbing, Monitoring, Trecking, Diving, Relaxing, Mountaining, Walking… Ja, unlängst plauderten wir im Zug mit jungen „Goiserern“ und fragten sie, was sie heute so vorhaben. „Wir fahren nach Payerbach zum Mountaining“. Ja, da bleibt dir das Spitting weg und gehst den Schneeberg rocken. „Zwei Dinge sind unendlich: Das Universum und die menschliche Dummheit. Aber beim Universum bin ich mir noch nicht ganz sicher.“ (A.E.)

A.E. steht für Albert Einstein

Teile mit ANDEREN die ANDERE Seite der Medaille:
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  

Verwandte Beiträge

Hinterlasse einen Kommentar