TTIP Aktionsbündnis Österreich im Fadenkreuz der Grünen und unsere Antwort darauf!

Einem Vertreter der österreichischen Grünen war unser (TTIP-Aktionsbündnis) Post (Thrive) ein Dorn im Auge. Er meinte da kämen rechte und antisemitische Publizisten zu Wort und es seien Verschwörungstheorien bzw. esoterischer Müll. Er wollte eine Stellungnahme von uns warum wir so etwas posten. Er hätte gerne ein Statement unsererseits für einen Beitrag auf der Seite „Stoppt die Rechten“. Nun dazu haben wir einiges zu sagen.  Ob ihm bzw. den Grünen das allerdings auch gefällt und er es wirklich als Beitrag veröffentlicht, darf bezweifelt werden.

„Es ist schon interessant, wie alle die das Herrschaftssystem angreifen, sofort in die rechte Ecke gestellt werden.“

 

oellinger_3Die Grünen bzw. jene die glauben die linke Politik zu vertreten, wie auch die SPÖ, wundern sich, dass die Rechten erstarken. Nun vielleicht sollten sie sich einmal an ihre eigene Nase fassen und überlegen wer Schuld daran hat? Die Rechten können nur punkten, wenn die linke Politik komplett versagt. Genau das geschieht derzeit überall. Die angeblich Linken regieren gegen die Interessen der Bürger bzw. des kleinen „Mannes“. Hier sehen die Rechten ihr Potential und springen auf den Zug auf,  in dem sie für genau jene Menschen eintreten. Ob das ehrlich gemeint ist oder nicht, die Menschen glauben es, denn es werden genau jene Punkte von ihnen angesprochen, die die meisten bewegt.

ceta_uebergabe

Bei CETA und TTIP werden zwar von den Grünen auch einzelne Punkte kritisiert, aber um komplett „NEIN“ zu diesen Abkommen zu sagen, fehlt ihnen dann doch der Mut. Auch unsere 2014 eingereichte Bürgerinitiative gegen CETA wurde zwar von den Grünen entgegen genommen, aber es war für sie eher ein Fototermin für die Presse. Wirkliche Unterstützung gab es keine, nach dem Motto: Was verstehen denn einfache Bürger von Freihandelsabkommen. Doch wir haben die Gefahren schon damals erkannt.  Jetzt, wo es fast zu spät ist um CETA wirklich zu verhindern, leisten die Grünen erst wirklich Widerstand. Was hier jetzt läuft ist halt ein politisches Hickhack, besonders im Hinblick auf die Bundespräsidentenwahl wo sie natürlich ihren Kandidaten vorne sehen wollen. Es wird dabei aber geflissentlich übersehen, dass van der Bellen wirtschaftlich sehr (neo)liberal eingestellt ist und sogar die jungen Grünen vor ihm gewarnt haben. O-Ton:

„Sie warnten vor seinen mittlerweile teils neoliberalen wirtschaftspolitischen Positionen. Die zustimmende Haltung zu neoliberalen Projekten wie TTIP, Bankenrettungen, Studiengebühren und mehr Einfluss der Wirtschaft auf Hochschulen sind Zeugen dieser wirtschaftsliberalen Geisteshaltung.“

Jetzt natürlich als BP Kandidat springt er auf den Widerstandskurs auf und sagt, er würde als Bundespräsident CETA nicht unterschreiben. Von der SPÖ brauchen wir hier erst gar nicht zu reden, denn der nicht gewählte Bundeskanzler ist umgefallen bevor er aufgestanden ist und hat 80% der Bevölkerung einfach ignoriert.  Wie glaubwürdig ist dieses Hin und Her denn?

Van der Bellen wurde schon 2001 von der Presse als „Alexander van der Zickzack“ bezeichnet, als es um den EU-Beitritt Tschechiens und Temelin ging. Hier wechselte er seine Position innerhalb von 3 Tagen. Weiters ging es damals auch um den Überflug westlicher  Kampfflugzeuge bei eventuellen Aktionen gegen Afghanistan. Auch hier wechselte er innerhalb ein paar Tagen seine Meinung. Er ist auch nicht unbedingt für direkte Demokratie, besser gesagt er sagt zwar  „ja“ zu direkter Demokratie im Wahlkampf, allerdings ohne nationale Volksabstimmungen. Es fragt sich jetzt,  was er dann unter direkter Demokratie versteht?

In dem von uns geposteten Video (Ende eingebunden) ging es um Banken und Konzerne und deren Allmacht auf der Welt. Es war ein Ausschnitt aus „The Thrive“ wo es auch um andere Themen ging und die Grünen haben sich genau die Themen dieser 2,5 stündigen Doku herausgesucht, wo eben Zweifel bestehen. Dass es jedoch Menschen gibt, die wie wir und viele andere selbst denken und die sich das für sie relevante heraussuchen, ist uninteressant.

Und da sind wir auch schon wieder bei der Glaubwürdigkeit der grünen bzw. linken Politik.

Sie wetterten zwar gegen die Hyporettung, verlangten sogar einen Untersuchungsausschuss, bei dem natürlich wie üblich nicht viel heraus kam, aber am Ende wird die Hypo mit Unterstützung der linken Politik (SPÖ) doch gerettet und kostet den Steuerzahler Milliarden. Genau so verhält es sich mit dem ESM, der von den Grünen mit unterschrieben wurde. Soll das linke Politik sein? Wie glaubwürdig ist es, wenn man einerseits so tut als würde man gegen die zunehmende Verarmung der Menschen sein und dann Bankenrettung auf Kosten der Bevölkerungen in Europa unterstützt? Ein anderes Beispiel: Astrid Rössler in Salzburg. Zuerst so tun als wäre man gegen die 380kV-Leitung und als die Grünen dann in die Landesregierung kamen, wollte man davon nichts mehr wissen.

Das Gleiche betrifft die Flüchtlingspolitik. Auf der einen Seite für die armen Menschen aus den Kriegsgebieten und von Armut betroffenen Ländern sein und dann aber brav alle von der EU getroffenen Entscheidungen mittragen, ohne darüber nachzudenken was die tatsächlichen Ursachen für all das Leid sind. Warum sagt ihr nicht was in Syrien, Irak, Afghanistan, Libyen usw. wirklich läuft? Das die dortigen Kriege angezettelt wurden und es dabei nur um Profit und Ausbeutung ging bzw. geht. Es geht um Öl, Gas, Pipelines und Geostrategie,  aber keinesfalls um Demokratie. Warum unterstützt ihr die Sanktionen gegen Syrien und Russland? Gerade die Sanktionen gegen Russland schaden Österreich ebenso wirtschaftlich und ihr trottelt widerspruchslos bei all dem mit, was die USA und EU vorgeben. Sahra Wagenknecht von der Linken Deutschland, hat hier den Mut klar und deutlich zu sagen worum es bei all den Konflikten wirklich geht und sie spricht auch die tatsächlichen Ursachen für die zunehmende Verarmung der Menschen an. (Beispiel Freihandelsvertrag der EU mit Afrika) Warum macht ihr das nicht???

Die Grünen wurden damals als Umweltpartei gegründet. Davon ist leider nicht mehr viel übrig und vor allem ist auch eure Umweltpolitik nicht glaubwürdig. Womit wir wieder bei den Freihandelsabkommen wären. Wie umweltfreundlich ist es,  mittels Schiffen und Flugzeugen Waren um den ganzen Globus zu karren, noch dazu jene Waren die wir selbst haben  oder herstellen?  Stört es euch nicht dass gerade Kanada einer der größten Umweltverschmutzer ist, mit der Gewinnung von Ölsanden und Fracking? Dieses Öl und Gas soll dann nach Europa geliefert werden, womit wir indirekt mit Schuld daran tragen, dass dort die Umwelt geschädigt wird. Ebenso das der größte boreale kanadische Wald, der wichtig für unser Klima ist, durch die Holz- und Papierindustrie mit der Zeit vernichtet wird?  (Jährlich werden über 700.000 Hektar borealer Urwald vernichtet) Daran sind ebenso europäische Firmen die Produkte von dort kaufen mit schuldig und mit den Abkommen geht das dann noch leichter.

Es gäbe noch so einiges zu bemängeln (geplante Umstellung auf Elektroautos die derzeit alles andere als umweltfreundlich sind , falsche Dämmung der Häuser wo billiges Styropor aus Erdöl benutzt wird und das nur eine Haltbarkeit von ca. 20 Jahren hat und dann als Sondermüll entsorgt werden muss und nicht wirklich die erwartenden Ergebnisse bringt usw.) aber das würde den Rahmen sprengen.

So und nun denkt nach warum alles so ist und der Zulauf zu rechts größer wird? Nicht jeder durchblickt mittlerweile dieses System so gut wie wir und Gott sei Dank schon viele andere. Aber Feigheit und indoktrinierte Systemhörigkeit von links hilft nur den rechten Parteien. SPÖ und Grüne haben versagt und zwar auf der ganzen Linie und das wird genutzt von jenen  die ihr bekämpft.

Die „linke“ Politik ist nicht glaubwürdig, so wie genau genommen eigentlich die ganze Politik. Leider gibt es noch viele, die glauben, mit der FPÖ würde es anders oder besser werden. Diese haben noch nicht begriffen, dass es im jetzigen System keine Wahl gibt, weil jede Partei auf die eine oder andere Art dem gleichen Moloch dient. Dem der Banken und Konzerne!

Das ist das Problem und deshalb reicht es nicht,  nur zu sagen „Stoppt die Rechten“. Ihr müsst ehrliche Politik machen und für das stehen wo ursprünglich eure politische Richtung angesiedelt war. Ihr müsst Politik für die Menschen machen und nicht nur danach streben, irgendwann einmal Regierungsmacht übernehmen zu können. Aber das ist ein Wunschtraum, denn so wie es aktuell aussieht, wird weiter gelogen, verschwiegen, beschwichtigt und die Tatsachen verdreht.

Aber eines sollten sich alle Parteien hinter die Ohren schreiben: „Man kann eine Zeit lang alle Menschen für dumm verkaufen. Man kann auf Dauer ein paar Menschen für dumm verkaufen. Aber man kann auf Dauer nicht alle Menschen für dumm verkaufen.“

 

Dies ist der Teil der Dokumentation der auf TTIP-Aktionsbünsnis gepostet wurde

Quellen:
http://junge-gruene.at/blog/2016/01/10/junge-gruene-warnen-vor-fehleinschaetzung-van-der-bellens/
http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/287017/Alexander-Van-der-Zickzack?
http://www.bundespraesidentschaftswahl.at/vergleich-kandidaten-stichwahl.html
https://www.greenpeace.de/themen/waelder/der-verbrauch-des-borealen-urwaldes-kanada
http://www.t-online.de/auto/alternative-antriebe/id_78580036/das-elektroauto-ist-nicht-sauberer-als-ein-verbrenner.html
https://www.welt.de/finanzen/immobilien/article114866146/Die-grosse-Luege-von-der-Waermedaemmung.html
http://orf.at/stories/2027142/2027203/

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