Sigmar Gabriel: TTIP ist TOT – Es lebe CETA

In den Sommergesprächen erklärte Sigmar Gabriel zu TTIP „Die Verhandlungen mit den USA sind de facto gescheitert“. Interessant, da Gabriel bisher immer für TTIP eine Lanze gebrochen hat. Bedenkt man, dass im September CETA vorläufig zur Anwendung kommen soll, kann man seine Worte nur als Ablenkung oder Nebelgranate vom eigentlichen Problem betrachten. Eine vorläufige Anwendung hebelt die Parlamente aus und schafft Fakten die nicht mehr rückgängig gemacht werden können. An CETA hält Gabriel weiter fest und das ist der Hasenfuß dabei. CETA ist keinen Deut besser als TTIP. Es könnte sogar gefährlicher für Europa sein.

Gabriel: TTIP de facto gescheitert

Dass Wirtschaftsminister Gabriel dem Freihandelsabkommen TTIP kritisch gegenübersteht, ist bekannt. Doch so klar hat er seine Ablehnung noch nie formuliert: TTIP sei „de facto gescheitert“.

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hält das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) für gescheitert. „Die Verhandlungen mit den USA sind de facto gescheitert, weil wir uns den amerikanischen Forderungen natürlich als Europäer nicht unterwerfen dürfen“, sagte Gabriel im ZDF-„Sommerinterview“. „Da bewegt sich nix.“ In 14 Verhandlungsrunden habe man nicht zu einem einzigen der 27 Kapitel einen gemeinsamen Text hinbekommen.

Das geplante Abkommen zwischen der EU und Kanada (Ceta) verteidigte Gabriel dagegen. Der Minister rechnet nach eigenen Worten fest damit, dass die Partei seine Position zu Ceta stützen wird. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass die deutsche Sozialdemokratie Europa anhält und sagt, wir wollen lieber bei den ganz schlechten Handelsabkommen bleiben, die wir heute haben“, sagte er am Sonntag im ZDF. Auf die Frage, welche Konsequenzen es hätte, wenn seine Partei seiner Linie nicht folge, sagte der Vizekanzler: „Das wird nicht passieren.“ Die SPD werde beim Parteikonvent am 19. September „ganz sicher klug beraten“.

Herr Bode, gerade hat der deutsche Wirtschaftsminister das Freihandelsabkommen mit Amerika für gescheiterter erklärt. Sind Sie froh, dass Sie TTIP zu Fall gebracht haben?

Wir sollten uns nicht zu früh freuen. Jetzt will die Politik das Ceta-Abkommen mit Kanada durchpeitschen. Damit hat sie dann den Weg für TTIP, den Vertrag mit den Vereinigten Staaten, geebnet. Das ist die Strategie von Sigmar Gabriel: Er redet Ceta schön, weil er TTIP haben will. Deshalb macht er uns vor, dass das Abkommen mit Amerika gescheitert ist. Damit wir wegschauen. (FAZ)

Gegen CETA beim „Europaweiten Aktionstag“ auf die Strasse:
Hier alle Termine und Informationen für Deutschland und Österreich!

 

Am 1.12.2014 stellen wir dieses Video online mit folgendem Text:
Sigmar Gabriel der Verräter! Er fällt der eigenen Partei und den Bürgern in den Rücken! Es bleibt zu hoffen, dass er sich damit sein eigenes Grab schaufelt und bitte groß genug damit alle anderen Politiker die für diese Abkommen sind, ebenfalls Platz haben! Er rät zu weniger deutscher Bauchnabelshow, weil der Rest von Europa diese Abkommen so will!!! Das ist eine populistische Aussage die nicht stimmt, denn es sind nicht alle Länder für ein Freihandelsabkommen in dieser Form. Er meint unsere Kinder würden uns verfluchen, wenn diese Abkommen nicht zustande kommen. Wir sind genau gegenteiliger Meinung!!! Auch in seiner Partei rumort es gewaltig!

Quellen: FAZ, ZDF

Spread the love
  •   
  •   
  •   
  •   
  •   
  •   
  •  

Verwandte Beiträge

-Wie ist deine Meinung zum Thema?