Originaldokument: TTIP, Sachverständigenrat – Kennt nichts weiß aber alles

Ein Dokument das den  sogenannten“Sachverständigenrat“ in der Causa „TTIP“ ad absurdum führt! Frage: Auf welchem Wege haben die Mitglieder des Sachverständigenrates nach Kenntnis der Bundesregierung die erforderlichen Kenntnisse bezüglich des Inhalts der geheimen TTIP-Unterlage erlangt, die sie in die Lage versetzt haben, im Jahresgutachten 2015/2016 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (Bundestagsdrucksache 18/6740) die Aussage zu treffen, dass von TTIP positive Effekte zu erwarten sind (z. B. bei Randziffer 72).

Antwort: Der Sachverständigenrat hat in Randziffer 72 ff. seines letzten Jahresgutachtens eine nachvollziehbare und begründete Argumentation zu einem möglichen Transatlantischen Handels- und Investitionsabkommen vorgelegt. Die Aussagen des Sachverständiqenrates setzen nach Auffassung der Bundesregierung keine Kenntnis der TTIP-Verhandlungsdokumente voraus.

2-179

Download: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

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